Presse

Tunesiens Presse ist teils arabisch-, teils französischsprachig. Die staatliche Nachrichtenagentur TAP berichtet auf Arabisch, Französisch und Englisch. Die größten französischsprachigen Zeitungen sind La Presse und Le Temps, die arabischen Pendants Essahafa und Alchourouk. Unmittelbar nach dem politischen Umbruch entstanden zahlreiche neue Zeitungen. Inzwischen ist ihre Zahl jedoch deutlich zurückgegangen. Außerdem gibt es zahlreichen privaten französisch- und arabischsprachige Infoportale im Internet.

Das tunesische Fernsehen hat zwei staatliche Kanäle (Al Wataniya 1 und 2, ehemals TV 7 und Canal 21). Sie senden auf arabisch. Al Wataniya 2 hat einen stärkeren Fokus auf regionale Themen und richtet sich eher an ein jüngeres Publikum. Außerdem gibt es verschiedene private Fernsehsender, die sehr erfolgreich sind. Al Jazeera sendet im arabischen Programm jeden Abend ein Sonderprogramm für den Maghreb. 

Das staatliche Radio hat mehrere regionale und nationale Sender, darunter RTCI, dessen Hauptprogramm auf Französisch gesendet wird (mit einstündigen Sendungen auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Italienisch). Außerdem gibt es mehrere private Radiosender, die teils landesweit, teils regional empfangbar sind. Diese senden bis auf das religiöse Programm Radio Zitouna FM auf tunesischem Dialekt. Mosaique FM und Shems FM sind allgemeine Unterhaltungssender, Express FM hat einen Wirtschafts-Schwerpunkt. Für alle privaten TV- und Radio-Sender, die vor der Revolution gegründet wurden, gilt, dass sie ursprünglich dem alten Regime nahe standen und in der einen oder anderen Form den Familien Ben Ali / Trabelsi nahe standen. So wurde Shems FM zum Beispiel von Cyrine Ben Ali, einer Tochter des gestürzten Präsidenten, geleitet. 

Seit 2011 sind im ganzen Land Bürgerradios entstanden, die teilweise im Internet, teilweise auf FM in einem meist begrenzten Umkreis senden. Sie spielen eine wichtige Rolle im Zugang zu Informationen, da Tunesien keine nennenswerte Lokal- und Regionalpresse kennt und die meisten nationalen Sender kaum Informationen aus den verschiedenen Landesteilen bringen. Die Pressefreiheit hat seitdem deutlich zugenommen. Allerdings kommt es immer wieder auch zu Rückschlägen. Journalisten und Beobachter fürchten, dass Presse- und Meinungsfreiheit im Rahmen der Terrorbekämpfung wieder eingeschränkt werden können. Auf der Rangliste der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen veröffentlicht, steht Tunesien unverändert auf Platz 72 von 180 (2020). 

Soziale Medien, insbesondere Facebook, spielen als Informationsquelle für viele Tunesier eine große Rolle.  

Die Reform der Medien 

Die Presse war unter der Regierung Ben Ali strengstens reglementiert. Oppositionelle Journalisten wurden schikaniert, gefoltert und durch inszenierte Prozesse zu Haftstrafen verurteilt, wie zum Beispiel die Berichte der Tunisia Monitoring Group von IFEX darlegen. Unbequeme inländische Medien wurden oft die Anzeigenkunden entzogen, so dass die Finanzierung zusammenbrach, ausländische Presse wurde bei kritischen Artikeln entweder nicht ausgeliefert oder aber in Mengen aufgekauft, wenn sie doch auf den Markt kam. Presseausweise und Akkreditierungen für ausländische Journalisten waren nur über die Behörde für Auslandskommunikation ATCE erhältlich, die dem inzwischen aufgelösten Kommunikationsministerium unterstellt war. Sie überwachte die Journalisten strengstens. 

Tunesier durften offiziell nur nach vorheriger staatlicher Genehmigung mit ausländischen Medien sprechen, so dass die Berichterstattung quasi unmöglich war, wollte man als Journalist der Regierung nicht einen Vorwand liefern, unliebsame Oppositionelle in Haft zu bringen. Seit 2011 hat sich die Situation von Journalisten deutlich verbessert. Allerdings kommt es nach wie vor, wenn auch in deutlich geringerem Ausmaß als früher, zur Gängelung von Journalisten.  

Seit dem 14. Januar 2011 dynamisiert sich die Medienlandschaft zusehends. So wurden unter anderem zwölf neue Lizenzen für Radiosender vergeben, wobei zehn nicht in Tunis, sondern in verschiedenen Regionen des Landes angesiedelt sein werden. Außerdem erscheinen zahlreiche neue Tages- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften. Auch neue Fernsehsender haben Lizenzen erhalten, sind aber noch nicht auf Sendung. Die Arbeitsbedingungen für Journalisten haben sich deutlich verbessert. Es kommt aber nach wie vor zu vereinzelten Übergriffen der Sicherheitsdienste auf Journalisten und der freie Zugang zu Informationen ist nicht immer gewährleistet. Die Regulierungsbehörde HAICA hat 2013 ihre Arbeit aufgenommen. 

Im Winter 2013 wurde ein Gesetz zur Gründung der sogenannten Technischen Telekommunikationsagentur verabschiedet, die Internetkriminalität bekämpfen soll. Viele Aktivisten befürchten, dass diese aber auch der Zensur erneut Tür und Tor öffnen wird.  

Die ATCE hat nach dem 14. Januar große Aktenbestände vernichtet, arbeitete aber mit altem Personal unter neuem Namen bis Ende 2011 weiter. Sie wurde offiziell von einer dem Premierministerium unterstellten Kommunikationseinheit abgelöst. Journalisten müssen sich in Tunesien weiterhin durch einen nationalen Presseausweis, Akkreditierung und / oder Drehgenehmigung ausweisen können, um arbeiten zu können.  

Mit der verstärkten Bedrohung durch terroristische Gruppierungen und einem damit einhergehenden Sicherheits-Diskurs sind einige Medien wieder auf Regierungskurs eingeschwenkt, so dass die Angst vor einer Rückkehr der Propaganda zunimmt. Laut einem Bericht der Electronic Frontier Foundation wird auch das Recht auf freie Meinungsäußerung nach wie vor eingeschränkt.

Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist Sarah Mersch, freie Journalistin und Trainerin. Sie arbeitet unter anderem für verschiedene ARD Anstalten, die Deutsche Welle und Online- und Printmedien. Die Urheber wurden soweit möglich informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Tunesien die Inhalte veröffentlicht werden.